Liebe Freunde der WIR,
Liebe Freunde der WIR,
die WIR gibt es jetzt seit 30 Jahren, und sie hat sich stets mit viel Engagement für Raisdorf eingesetzt.
Aber nicht nur für Raisdorf, sondern auch für Schwentinental. Hier ist mit der Gründung der Stadt Schwentinental im Jahre 2008 eine Problematik entstanden, die es zu lösen gilt.
Es ist daher an der Zeit, neue Wege zu gehen. Neue Wege, um unser politisches Engagement zu sichern und es auf eine breitere Basis zu stellen; neue Wege, um noch mehr bürgerliche Kompetenz in die Kommunalpolitik der Stadt und des Kreises einbringen zu können.
Daher haben wir uns entschlossen, mit der WIR zur Kommunalwahl 2023 nicht mehr anzutreten.
Ein Teil der zuletzt aktiven WIR-Mitglieder wird zukünftig in der Wählergemeinschaft „GEMEINSAM vor Ort“ aktiv sein. In der neu gegründeten Wählergemeinschaft GEMEINSAM vor Ort hat sich eine generationsübergreifende Gruppe engagierter Kommunalpolitiker zusammengefunden, die zum Wohle der Bürger die Zukunft der Stadt Schwentinental/des Kreises gestalten wollen. Unser Ziel ist es, durch die Vielfalt der Wahlthemen in der neuen Wählergemeinschaft für die Stadt Schwentinental noch mehr Themen qualifiziert anstoßen und begleiten zu können.
Bereits zur im Mai anstehenden Kommunalwahl werden daher einige der Ihnen bekannten WIR-Gesichter für die neue Wählergemeinschaft GEMEINSAM vor Ort https://gemeinsamvorort.com zur Wahl antreten.
Wir bedanken uns für Ihr langjähriges Vertrauen und würden uns freuen, wenn Sie uns auch in Zukunft aktiv bei unserer kommunalpolitischen Tätigkeit unterstützen und begleiten.
Generationswechsel bei der WIR
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung, die unter strengen Coronamaßnahmen durchgeführt wurde, ist die Führungsriege weiblicher und deutlich verjüngt worden.
Mit Jose Götting wurde ein junger Mann zum ersten Vorsitzenden gewählt, der in Schwentinental geboren und aufgewachsen ist. Seit nunmehr 27 Jahren
ist er Schwentinentaler Bürger und vertritt die WIR als Stadtvertreter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Sein Studium zum Wirtschaftsingenieur steht kurz vor dem Abschluss und er wird uns danach auch weiterhin zum Wohle der Stadt unterstützen und Bürger unserer Stadt bleiben.
Zur zweiten Vorsitzenden ist Angela Thalau gewählt worden. Sie ist ebenfalls langjährige Einwohnerin in Schwentinental und vertritt die WIR als stellvertretendes bürgerliches Mitglied im Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales. Sie möchte als Mutter zweier Kinder schwerpunktmäßig die Interessen unserer Jugendlichen und Heranwachsenden vertreten.
Als Schatzmeisterin und Schriftführerin ist Gabriele Piwonski im Amt bestätigt worden. Sie ist als bürgerliches Mitglied der WIR im Bauausschuss aktiv.
Der nun ehemalige langjährige erste Vorsitzende Erich Witteborn wurde auf der Jahreshauptversammlung im feierlichen Rahmen verabschiedet, bleibt der WIR jedoch mit seiner langjährigen Erfahrung als Berater erhalten.
Die WIR möchte mit dieser neuen Führung die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt transparent und unabhängig vertreten.
Joachim Harting
Fraktionsvorsitzender
Verabschiedung des Haushaltsplanes 2022
Trotz unserer vorgebrachten Bedenken zum Haushalt 2022 und der Ablehnung aller Vorschläge zur Einsparung überhöhter oder nicht sachgerechter Ausgaben wurde der Haushalt verabschiedet.
Unsere Bemühungen, über einen Arbeitskreis mit allen Fraktionen ein gemeinsames Sparkonzept zu entwickeln, ist im vergangenen Jahr an den Geheimhaltungsvorschriften von SPD und CDU gescheitert. Dieses ist umso bedauerlicher, weil den Bürgerinnen und Bürgern in Schwentinental
damit eine objektive Beurteilung genommen wurde, an einem Sparkonzept für den höchst defizitären Haushalt mitzuwirken.
Wenn wir uns die Entwicklung in Schwentinental anschauen, müssen wir feststellen, dass bereits in den Jahren davor viel zu teure Projekte durchgeführt wurden. Zum Beispiel: Sowohl beim Bau des Feuerwehrgerätehauses Raisdorf als auch bei der Freibadsanierung hätte viel Geld gespart werden können, wenn man bereit gewesen wäre, sich richtig zu informieren und beim Feuerwehrgerätehaus trotz vorhandener, für einen anderen Standort sprechender Informationen nicht auf den Standort Bahnhofstraße bestanden hätte und ein Naturerlebnisbad nicht mit nicht nachvollziehbaren Argumenten von SPD und CDU abgelehnt worden wäre.
Wir dürfen gespannt sein, wie bei der noch immer gesperrten Brücke im Schwentinepark in diesem Jahr mit günstigeren Vorschlägen verfahren wird.
In Schwentinental wurden schon lange keine sachgerechten und den geringen finanziellen Möglichkeiten der Stadt entsprechenden Entscheidungen mehr getroffen, sondern stets darauf geachtet, wer der Ideengeber der Vorschläge ist. Wenn die Vorschläge nicht von den „richtigen“ Fraktionen kommen, werden sie pauschal abgelehnt.
Die WIR wird weiterhin alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um trotz aller Widerstände Vorschläge für Einsparungen in der Stadtvertretung und den Ausschüssen einzubringen.
Bürgerforum Haushaltskonsolidierung
„Bürgerhaushalt“ ist in vielen Gemeinden ein geflügeltes Wort. Die Voraussetzungen sind dafür in Schwentinental allerdings (noch) nicht gegeben, auch fände die Idee derzeit vermutlich keine politische Mehrheit.
Wir stehen dazu, dass trotz der aktuell schwierigen finanziellen Situation unserer Stadt (Haushaltsdefizit 2021 2,5 Mio. €) die exklusiven Haushaltsberatungen allein im Kreis der Fraktionsvorsitzenden an Fraktionen und Ausschüssen, aber auch den Bürgern Schwentinentals vorbei, wie sie von den anderen Fraktionen geplant waren, der falsche Weg gewesen wären.
Wir halten es für notwendig, auch die Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt in einem gewissen möglichen Rahmen mit einzubinden, denn wir werden um Einsparmaßnahmen in allen Bereichen nicht herumkommen, angesichts allein der Pflicht-Aufgaben die vor uns liegen (Schulzentren, Feuerwehr Klausdorf). Es ist uns aber wichtig, dennoch Gestaltungsspielräume zu erhalten. Die Resolution z.B. des TSV Klausdorf nehmen wir ernst, auch in anderen Bereichen dürfen wir freiwillige Leistungen nicht zu sehr beschneiden.
Wir, die Fraktionen von Wählergemeinschaft für Schwentinental (WIR) und Klar. Grün-Konsequent für Schwentinental (KGK) wollen deshalb etwas niederschwelliger vor Beginn der Haushaltsberatungen mit den Bürgerinnen und Bürgern Schwentinentals bei einem „Bürgerforum Haushaltskonsolidierung“ ins Gespräch kommen. So sollen mit den Schwentinentalern einerseits sinnvolle und notwendige Einsparmöglichkeiten aus deren Sicht erörtert werden, zugleich aber auch, worauf aus Sicht der Bürger und Bürgerinnen nicht verzichtet werden kann, bzw. was dringend trotz allem finanziert werden sollte.
Das Bürgerforum soll am Mittwoch, 20. Oktober um 19.30 Uhr im Versammlungsraum im ersten Stock des Heimatmuseums am Dorfplatz im Ortsteil Raisdorf stattfinden. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung, gute Vorschläge und spannende Diskussionen! Die dann gültigen Corona-Regeln sind zu beachten.
Parallel dazu soll im Rahmen eines Internetforums, das über die Homepages von WIR (www.waehlergemeinschaft-schwentinental.de) und KGK (www.kgk-schwentinental.de) erreichbar sein wird, Gelegenheit bestehen Ideen einzubringen und zu diskutieren.
Unverständliches Drama - Auflösung des Haushaltsarbeitskreises ein Trauerspiel
Presseerklärung der Fraktionen KGK und WIR vom 4.8.2021
Per Mail hat der Bürgermeister gestern allen Stadtvertretern mitgeteilt, dass sich die Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung auf ihrer gestrigen Sitzung, zu der WIR und KGK nicht eingeladen waren, aufgelöst hat. Dies scheint eine Reaktion auf die klare Ansage und Fristsetzung von KGK und WIR an den Bürgermeister zu sein, dass wir das Vorenthalten von Informationen und Unterlagen für unsere Fraktionen für nicht rechtmäßig hielten und bereits die Kommunalaufsicht eingeschaltet hatten.
Der ursprünglich von der FDP eingebrachte Gedanke einer Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung wurde von uns immer begrüßt und unterstützt. KGK und WIR bedauern diesen Schritt der Auflösung der AG deshalb sehr und haben dafür wenig Verständnis.
„Das Drama in den letzten Wochen um die Verschwiegenheitserklärung und die jetzt erklärte Auflösung des Arbeitskreises sind ein kommunalpolitisches Trauerspiel ,“ so Andreas Müller von der KGK. „Es kann nicht sein dass in Schwentinental eine fraktionsübergreifende Arbeit an Haushaltssanierung nur im „Geheimen“ stattfinden kann oder gar nicht“. Preetz und Plön machten es vor, dass es auch anders und transparenter geht.
„Wir hätten uns mehr Mut und Vertrauen der anderen Fraktionsvorsitzenden in Ihre Fraktionen und in die Bereitschaft der Bürger*innen gewünscht, auch mit unangenehmen Wahrheiten und Realitäten umzugehen“, so die Vertreter von KGK und WIR.
„Eine gemeinsame Arbeitsgruppe, transparent in die Fraktionen hinein und im Austausch mit den Fachausschüssen halten wir weiterhin für sinnvoll,“ so Joachim Harting von der WIR. Auch die Arbeitsweise der Arbeitsgruppe mit thematischen Schwerpunkten, unterfüttert mit spezifischen Informationen/Zahlen der Verwaltung habe sich bewährt. Man brauche die strukturierten Unterlagen der Verwaltung um sich ein Bild zu machen und an Konzepten zu arbeiten.
„Wir bleiben aber bei unserer Haltung, dass sich diese Arbeitsgruppe nicht einer Verschwiegenheitserklärung unterziehen darf, die den Gedankenaustausch in den Fraktionen verhindert und die Fachausschüsse außen vor lässt,“ macht Dennis Mihlan, KGK, aber nochmals deutlich. Schwierig sei allerdings schon, dass diese Arbeitsgruppe sich nur aus den Fraktionsvorsitzenden zusammensetzte, die ihrerseits wieder alle im Hauptausschuss säßen.
Andreas Müller: „Wir haben im Übrigen schon am Tage nach der umstrittenen Sitzung Anfang Juli einen Kompromissvorschlag für eine aus unserer Sicht tragbare Verschwiegenheitserklärung gemacht und in unserem Schreiben ausdrücklich unsere Bereitschaft erklärt, in der AG unter anderen Prämissen weiterzuarbeiten und an die anderen Fraktionen appelliert“:
„Dass wir uns dabei, wie sich gestern zeigte, über das angemessene Maß an Transparenz in Richtung Ausschüsse und Fraktionen, nicht einig sind, kann aber doch nicht ernsthaft dazu führen, dass wir die gemeinsame Arbeit einstellen!“
Hierauf habe es bis heute keine andere Antwort gegeben, als die Presseerklärung von CDU, SPD, SWG, FDP und Grünen am Folgetag, in der wider besseres Wissen behauptet wurde, die KGK hätte die Mitarbeit aufgekündigt.
Wir haben auch in den letzten Tagen nochmals versucht mit dem Bürgermeister ins Gespräch zu kommen, dieser signalisierte uns aber ganz klar:
„In der Tat nehmen an diesem Arbeitskreis nur die Personen teil, welche die Vereinbarung unterschrieben haben. Auch die Unterlagen, Protokolle und anderen Schriftstücke kommen zwischenzeitlich in klarer Konsequenz nur den Teilnehmer*innen des Arbeitskreises zu.“
WIR und KGK haben dem Bürgermeister daraufhin am Montag mitgeteilt, dass sie dieses Vorenthalten von Hintergrundinformationen und Unterlagen zu Haushaltsfragen, die u. E. jedem Stadtvertreter zustehen, für einen Rechtsbruch halten und dass sie dies der Kommunalaufsicht zur Kenntnis geben würden. Zudem setzten wir dem Bürgermeister eine Frist bis Mittwoch 12 Uhr, schriftlich darzulegen, womit er die Verweigerung der Herausgabe von Informationen an KGK und WIR begründet. Weitere rechtliche Schritte, waren in Vorbereitung.
Die Einsicht, dass die Arbeit unter dem „Siegel der Verschwiegenheit“ und der „Informationsstop“ gegenüber KGK und WIR so rechtlich nicht haltbar ist, hat den Arbeitskreis am Montagabend dann offenbar bewogen, in einer Art Trotzreaktion, die Arbeit ganz einzustellen.
„Wir hoffen, dass es nach einer Phase der Besinnung wieder möglich ist, zu einer konstruktiven, gemeinsamen Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen, aber in möglicherweise etwas anderer, repräsentativerer Zusammensetzung zurückzufinden“, so Harting, Müller und Mihlan.
Dennis Mihlan und Andreas Müller, Fraktion „Klar.Grün-Konsequent für Schwentinental“(KGK)
Joachim Harting und Jose Götting, Fraktion „Wählergemeinschaft für Schwentinental“ (WIR)
Corona-Krise
WIR sind alle gefordert! Schwentinental hält Abstand und steht zusammen!!!
Die Corona Krise beherrscht aktuell unseren Alltag und stellt uns vor große Herausforderungen.
Aber gemeinsam können wir das schaffen! Schwentinental zählt auf Sie!
Halten Sie sich bitte an die Regeln, halten Sie Abstand und helfen Sie den Älteren und chronisch Kranken z. B. bei Einkäufen.
Schwentinental muss jetzt zusammenstehen!
Ganz besonders bedanken wollen wir uns bei den vielen privaten Initiativen, dem ehrenamtlichen Engagement, den vielen Beschäftigten der Verwaltung, Arztpraxen, des Einzelhandels, die in dieser Zeit Schwentinental am Laufen halten.
Sie sind unsere Helden in Schwentinental!
Wenn auch Sie Älteren und chronisch Kranken beim Einkauf oder Gängen zur Apotheke unterstützen wollen, melden Sie sich bitte beim Ehrenamtsbüro und den Quartiersbüros:
Ehrenamtsbüro Schwentinental
Giuliana Runge
Tel. 0152 287400821
Tel. 04307 811251
giuliana.runge@stadt-schwentinental.de
Mo - Do 09:00 – 12:30 Uhr
Mo - Do 14:00 – 16:00 Uhr
_____
Quartiersbüro Klausdorf:
Sarah Lütgens
0151 11859375
sarah.Luetgens@diakonie-altholstein.de
_____
Quartiersbüro Raisdorf
Frederik Lauwen
04307 907-366
frederik.lauwen@deutsdher-orden.de
Wir in der Kommunalpolitik halten zwar aktuell keine offiziellen Sitzungen ab. Allerdings arbeiten wir im Hintergrund weiter für die Belange unserer Stadt. Der Sitzungsbetrieb für unaufschiebbare Entscheidungen läuft im Mai wieder an.